Rückblick auf die Gespräche zwischen Deutschland und europäischen Partnern zur Lage im Iran

29.11.2024: Deutschland und europäische Partner führen Gespräche mit Iran
Genf (dpa) – Vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungszunahme haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Freitag in Genf Gespräche mit dem Iran geführt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen laut der iranischen Regierungssprecherin Fatemeh Mohajerani die Aufarbeitung der bilateralen Beziehungen und der Nahostkonflikt. Auch das umstrittene iranische Atomprogramm und eine mögliche Wiederaufnahme der Atomverhandlungen würden auf der Tagesordnung stehen.

Deutschland wird durch den politischen Direktor des Auswärtigen Amtes, Günter Sautter, vertreten. Auch der iranische Vize-Außenminister Majid Takht-Ravanchi reist zu den Gesprächen nach Genf. Eine der Prioritäten für die westlichen Diplomaten in Genf ist es, ihre Positionen darzulegen und eine Eskalation zu vermeiden.

Vor vier Wochen wurde der deutsche Botschafter im Iran, Markus Potzel (Foto), nach der Hinrichtung des deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd nach Berlin zurückbeordert. Potzel ist nun nach Teheran zurückgekehrt, „um dort auf hoher Ebene unseren Anliegen Nachdruck zu verleihen“, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts mitteilte.

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28.11.2024: Deutschland und Türkei intensivieren Energiewende-Kooperation
Berlin (dpa) – Berlin und die Türkei wollen ihre Zusammenarbeit bei erneuerbaren Energien ausbauen. „Die Zeit zum Handeln ist gekommen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck beim 6. Deutsch-Türkischen Energieforum in Berlin. „Wir haben in den vergangenen Jahren enorme Fortschritte gemacht und die Türkei hat große Pläne, ihren Industriesektor zu dekarbonisieren“, sagte der türkische Energieminister Alparslan Bayraktar. Er fügte hinzu, der Energiesektor sei eine zentrale Säule der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Er schlug zudem eine Mineralien-Partnerschaft vor.

Zahlreiche Unternehmen vereinbarten auf dem Forum Kooperationen. So kündigte etwa das deutsche Windkraftunternehmen Enercon gemeinsam mit den türkischen Projektentwicklungsspezialisten İş Enerji und Polat Enerji an, Windturbinen mit einer Leistung von bis zu 2500 MW in der Türkei und den Nachbarländern liefern und installieren zu wollen.

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27.11.2024 Baerbock: Waffenstillstand im Libanon „Lichtblick für die ganze Region“
Berlin (dpa) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat den zwischen Israel und der Hisbollah vereinbarten Waffenstillstand als „Lichtblick für die ganze Region“ bezeichnet. Hunderttausende Frauen, Kinder und Familien im Libanon schöpfen neue Hoffnung, ebenso wie Zehntausende Menschen in Nordisrael, sagte Baerbock in Berlin. „Der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah zeigt, was mit diplomatischen Mitteln erreicht werden kann“, fügte sie hinzu. „Wir brauchen auch dringend einen Waffenstillstand in Gaza, um die deutschen und anderen Geiseln endlich freizulassen und dem Hunger und Leid hunderttausender Frauen, Kinder und Männer endlich ein Ende zu setzen.“

Baerbock sagte, für eine langfristige Lösung des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah sei die vollständige Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 1701 unabdingbar. Die 2006 verabschiedete Resolution soll eine Pufferzone im Südlibanon schaffen.

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